Der KFZ-Rechtsschutz
Dabei ist die Kfz-Rechtsschutzversicherung auch unter dem Begriff Verkehrsrechtsschutzversicherung bekannt. Genau genommen zählt diese zu der Gruppe der Rechtsschutzversicherungen dazu, nur ist sie auf ein Fahrzeug und deren Nutzung spezifiziert. Die wichtigste Leistung der Verkehrsrechtsschutzversicherung bezieht sich auf die anfallenden Kosten eines Rechtsstreits. Dieser muss in unmittelbaren Zusammenhang zum Fahrzeug stehen.
Die Kfz-Rechtsschutz stellt einen einzelnen Teil innerhalb einer Rechtsschutzversicherung dar. Dennoch kann der Kunde auf Wunsch den Kfz-Rechtsschutz einzeln abschließen, oder als eine Untergruppe der Rechtsschutzversicherung. Der Kunden kann ganz individuell aus den unterschiedlichen Bausteinen einer solchen Versicherung das Passende für sich auswählen. Der Versicherer zahlt allerdings nur dann die vereinbarten Leistungen aus, wenn der Rechtsstreit unmittelbar und offenkundig mit der Nutzung des Autos zusammenhängt. Wenn es zu einer Auseinandersetzung im Straßenverkehr kommt, kann daraus ein unkalkulierbares finanzielles Risiko entstehen. Der Verkehrs-Rechtsschutz kann in der Regel für ein einzelnes Fahrzeug oder für alle Fahrzeuge, die auf eines der Familienmitglieder zugelassen ist, abgeschlossen werden.
Wann tritt eine Rechtsschutzversicherung in Kraft?
Eine Verkehrs-Rechtsschutzversicherung übernimmt in der Regel die Gerichts- und Anwaltskosten nach einem Unfall. Gerade, wenn die eigenen Schadensersatz- oder Schmerzensgeldansprüche und Schuldfrage nicht geklärt sind, kommt die Kfz-Rechtsschutzversicherung auf den Plan. Der Versicherer übernimmt die Anwalts- und Gerichtskosten, die bei einem Rechtsstreit, der infolge der Nutzung eines Fahrzeugs entsteht. Gerade, wenn die Schuldfrage nach einem Unfall nicht eindeutig geklärt werden kann, kann es schnell zu einem Rechtsstreit kommen. Der Kfz-Rechtsschutz hilft dem Versicherten, sein Recht notfalls auch vor Gericht durchzusetzen. Auch wenn der Unfallverursacher die Gerichtskosten übernimmt, muss der Kläger diese oftmals vorstrecken.
Es gibt noch weitere mögliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Kfz-Bereich, die nicht unmittelbar aus einem Unfall stammen. Dies kann beispielsweise aus einem Streit mit dem Finanzamt herrühren. Vielleicht sind Sie als Versicherte der Ansicht, dass die Kfz-Steuer für Ihr Fahrzeug zu hoch angesetzt ist. Für diesen Fall greift die Kfz-Rechtsschutzversicherung ein und übernimmt aus solch einem Rechtsstreit die anfallenden Kosten, vorausgesetzt der Versicherer hat das Steuerrecht ebenfalls in seinen Bedingungen aufgenommen.
Abgedeckte Rechtsarten
Für folgende Bereiche kann es sehr wichtig sein, einen Kfz-Rechtsschutz abgeschlossen zu haben:
- Rechtsstreit im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall
- Rechtsstreit mit dem Finanzamt aufgrund der festgesetzten Höhe der Kfz-Steuer
- Bei unberechtigten Ordnungswidrigkeiten
- Vertragsrecht im Rahmen eines Autokaufs
- Strafrecht bei Belangen die den Straßenverkehr betreffen (beispielsweise fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr)
Kostenübernahme der Versicherung
Noch bevor man im Rahmen eines tatsächlichen Rechtsstreits den Gang zu einem Anwalt macht oder ein Gerichtsverfahren einleitet, sollte zuerst die Versicherung davon Kenntnis erhalten. Eine Deckungszusage sollte in jedem Fall vorliegen, bevor man ernste Schritte in Erwägung zieht. Doch unter welcher Grundvoraussetzung übernimmt die Rechtsschutzversicherung eigentlich die Kosten für Anwalt und Gerichtsverfahren? In erster Linie sollten gute Erfolgsaussichten vorhanden sein. Es kann sein, dass das Versicherungsunternehmen zum Schluss kommt, dass der spezielle Rechtsstreit keinerlei Aussichten auf Erfolg hat. Dies kann dazu führen, dass die Deckungszusage verweigert wird.
Selbstredend ist, dass das am Unfall beteiligte Fahrzeug ordnungsgemäß zugelassen sein muss. Das ist einer der Grundvoraussetzungen, damit die Rechtsschutzversicherung in Kraft tritt. Außerdem muss der Fahrer des Wagens einen gültigen Führerschein besitzen. Wenn einer dieser Punkte nicht erfüllt ist, dann muss die Versicherung keine Deckungszusage machen. Sie macht dann von ihrem Leistungsverweigerungsrecht Gebrauch. Dies kann auch geschehen, wenn festgestellt wird, dass hier eine vorsätzliche Handlung vorliegt. Ein eindeutiges Ausschlusskriterium für die Leistung der Rechtsschutzversicherung.
Damit der volle Versicherungsschutz greift, müssen verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein. Einige Versicherungsunternehmen haben einen sogenannten Spezial-Straf-Rechtsschutz im Programm. Der Versicherer zahlt zunächst die Kosten des Rechtsstreits, sollte aber festgestellt werden, dass hier vorsätzlich gehandelt worden ist, dann wird das Geld wieder zurückgefordert. Als Beispiel dafür gelten illegale Autorennen, Nötigung durch zu dichtes Auffahren oder sogar Trunkenheit am Steuer. Vor Abschluss einer Verkehrs-Rechtsschutzversicherung sollten die Risikoabdeckung und die genauen Vertragsbestimmungen genau unter die Lupe genommen werden.
Grundvoraussetzungen
Der Verkehrs-Rechtsschutz ist fraglos einer, der wichtigsten Bereiche der Richtschutzversicherung. Dies liegt darin begründet, dass die Zahl der Streitigkeiten im Straßenverkehr statistisch gesehen sehr hoch ist. Somit ist die Wahrscheinlichkeit relativ hoch als Autofahrer in einen Rechtsstreit zu geraten und die Leistungen eines Verkehrs-Rechtsschutzes in Anspruch nehmen zu müssen. Um von solch einem Schutz zu profitieren, muss nicht immer eine Kfz-Rechtsschutzversicherung abgeschlossen werden. Einige Automobilclubs in Österreich bieten Ihren Mitgliedern einen Basisrechtsschutz von Haus aus an. Um welche Leistungen es sich genau handelt, sollte direkt im Automobilclub geklärt werden. Wer ohnehin Mitglied ist, für den kann dieses Angebot eine Überlegung wert sein.
Ein umfangreicher Versicherungsschutz kann nur von einer Kfz-Rechtsschutzversicherung gewährleistet werden. Dieser sichert Sie in vielen Rechtsbereichen rund um den Straßenverkehr umfassend ab. Auf welche Versicherung schlussendlich die Wahl fällt, hängt ganz von den persönlichen Bedürfnissen und Ansprüchen ab.
Stand: 07/2024